AGB
1. Geltungsbereich
Unsere allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten ausschließlich gegenüber Unternehmen und öffentlich-rechtlichen Vertragspartnern. Abweichende AGB des Auftraggebers werden nicht anerkannt, auch nicht durch unser Schweigen. Kreuzen sich Bestätigungsschreiben mit abweichenden Inhalten, gilt unser Schreiben. Die gelieferte Ware ist für die Verwendung im Inland bestimmt; ein geplanter Export bedarf unserer Zustimmung. Unsere Lieferungen erfolgen ausschließlich an Handwerksbetriebe und den Großhandel. Eine direkte Belieferung von Endkunden ist ausgeschlossen.
2. Vertragsabschluss
Unsere Angebote sind freibleibend, sofern nicht ausdrücklich als verbindlich gekennzeichnet. Muster und Proben dienen nur als Orientierung. Fehler in Unterlagen oder Berechnungen begründen keine Ansprüche. Ein unberechtigter Rücktritt des Auftraggebers berechtigt uns zur Forderung von 10 % des Nettoverkaufspreises als Schadensersatz.
3. Preise
Alle Preise verstehen sich ab Sankt Oswald zuzüglich Verpackung, Fracht und Mehrwertsteuer. Preisänderungen sind zulässig, wenn zwischen Vertragsabschluss und Lieferung mehr als drei Monate liegen. Bei Kleinaufträgen unter 60 € wird eine Bearbeitungsgebühr erhoben.
4. Lieferung
Die Lieferfrist beginnt mit der Auftragsbestätigung und Erfüllung aller Mitwirkungspflichten des Auftraggebers. Höhere Gewalt verlängert die Frist entsprechend. Teillieferungen sind zulässig. Der Auftraggeber hat uns bei Verzögerungen eine angemessene Nachfrist zu setzen.
5. Versand
Der Versand erfolgt auf Kosten und Gefahr des Auftraggebers. Wir sind nicht verpflichtet, den günstigsten Versandweg zu wählen. Transportverluste sind vom Empfänger direkt zu reklamieren. Rücksendungen bedürfen unserer Zustimmung und unterliegen einer Bearbeitungsgebühr von 30 % des Warenwertes.
6. Zahlung
Rechnungen sind innerhalb von 30 Tagen netto fällig. Bei Zahlungsverzug berechnen wir 10 % Zinsen. Lieferungen an Neukunden erfolgen per Nachnahme. Scheck- und Wechselzahlungen akzeptieren wir nur erfüllungshalber.
7. Eigentumsvorbehalt
Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung unser Eigentum. Der Auftraggeber tritt uns im Fall eines Weiterverkaufs bereits jetzt alle Forderungen ab. Verarbeitung oder Vermischung erfolgt für uns. Bei vertragswidrigem Verhalten sind wir zur Rücknahme berechtigt.
8. Gewährleistung und Haftung
Mängel sind innerhalb von 10 Tagen schriftlich zu melden. Wir haften nur für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Unsere Haftung ist auf Nachbesserung oder Ersatzlieferung beschränkt. Weitergehende Schadensersatzansprüche sind ausgeschlossen.
9. Gerichtsstand
Erfüllungsort ist Sankt Oswald, Gerichtsstand für Kaufleute ist Passau. Wir sind auch berechtigt, am Hauptsitz des Auftraggebers zu klagen. Es gilt deutsches Recht. Zwingende gesetzliche Vorschriften des jeweiligen Landes bleiben unberührt.
10. Allgemeines
Vertragsrechte dürfen nur mit unserer Zustimmung übertragen werden. Sollte eine Klausel unwirksam sein, bleibt der Vertrag im Übrigen wirksam.
Stand: Januar 2025